Die EU Außenbeziehungen zu Iran. Optionen und Perspektiven.

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

die europäisch-iranischen Beziehungen haben sich seit den Wahlmanipulationen im letzten Jahr zunehmend verschlechtert. Der oppositionelle Protest im Iran wurde unter Missachtung sämtlicher Menschenrechtsstandards brutal niedergeknüppelt. Hartnäckig weigert sich das iranische Regime, sein Atomprogramm im Rahmen bestehender internationaler Verträge öffentlich zu machen. Vor diesem Hintergrund stellen sich besondere Anforderungen an die Außen- und Menschenrechtspolitik der Europäischen Union. Fortgesetzte Protestnetzwerke in Iran sind ein ebenso klares Signal wie die andauernde Protestbewegung der iranischen Gemeinden in europäischen Großstädten. Die europäische Außen- und Menschenrechtspolitik steht vor einer ihrer ersten großen Bewährungsproben.

Wir fragen, welche Optionen und Perspektiven in der europäischen Außenpolitik gegenüber Iran liegen? Welche Entwicklung wird die iranische Protestbewegung in den nächsten Monaten nehmen können und welche Unterstützung braucht sie? Welche Erwartungen hat die iranische ExilantInnengemeinde dabei an eine kohärente EU-Außenpolitik? Was kann und muss die EU im Internationalen Mächtekonzert durchsetzen?

Freitag, 19. März 2010 ab 19 Uhr

Veranstaltungsraum im Mahnmal St. Nikolai

Willy-Brandt-Straße 60, 20457 Hamburg

Auf dem Podium:

 Barbara Lochbihler, MdEP (Vorsitzende der Iran-Delegation des EP)

         Dr. Walter Posch (Iranist, Stiftung Wissenschaft und Politik)

Dr. med. Sara Maghmumy (Vertreterin der Iranischen Gemeinde Hamburg)

Moderation: Andreas Waldowsky, MdHB

Grußwort: Katharina Fegebank (Landesvorsitzende der GAL)

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.

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روابط خارجی اتحادیه اروپا با ایران. امکانات و دورنما ها

خانم ها و آقایان، دوستان عزیز

رابطه ایران و اتحادیه اروپا بعد از تخلف در انتخابات در سال گذشته تدریجاً بدتر شده است.

اعتراض مخالفین در ایران باعدم توجه به کلیه استاندارد های حقوق بشر با خشونت سرکوب گردید.

رژیم ایران در رابطه با ارائه برنامه اتمیش طبق قرارداد های بین المللی سرسختانه مخالفت میورزد.

با توجه به این پیش ضمینه ها چالش های خاصی متوجه سیاست خارجی و حقوق بشری اتحادیه اروپا می گردد.

ادامه اعتراض شبکه ها در ایران همانند ادامه حرکت اعتراضی در جوامع ایرانی شهر های بزرگ اروپا یک نشان کاملا واضح از این حقیقت می باشد.

در این راستا برای اولین بار سیاست خارجی و حقوق بشری اروپا مقابل یک امتحان بزرگ قرار گرفته است.

ما سئوال می کنیم، چه امکانات و دورنمائی برای اتحادیه اروپا در مقابل ایران وجود دارد؟

- چه تحولی می تواند در جنبش اعتراضی در ایران در ماه های آینده پیش بیاید و کدام پشتیبانی را نیاز دارد؟

- چه توقعاتی را می تواند جامعه ایرانی در تبعید از سیاست همبسته خارجی اتحادیه اروپا داشته باشد؟

- چه نقشی را میتواند و یا می بایست اتحادیه اروپا در صلح و امنیت بین المللی اجراء نماید؟

Bündnis 90/Die Grünen

GAL-Bürgerschaftsfraktion Hamburg

با همکاری:

(Iran Solidarität Hamburg) همبستگی ایران، هامبورگ 

گروه دانشجویان 22 خرداد، هامبورگ

ماداران ایرانی، هامبورگ

انجمن همبستگی ایرانیان هامبورگ

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22 Bahman 1388 / 11. Februar 2010

Der 11. Februar 2010 ist der nächste große Schritt zur Freiheit für die grüne Bewegung des Irans im In- und Ausland gewesen! Aus diesem Grund haben sich Menschen weltweit solidarisiert und sind auf die Straßen gegangen.

Rund 250 Menschen haben sich zu einer friedlichen Protestkundgebung am Hamburger Hauptbahnhof versammelt, um dann anschließend weiterhin gemeinsam an der Überseebrücke am Hamburger Hafen ein weiteres deutliches Zeichen gegen die Iran-Konferenz in Hamburg zu setzen.

Die Bilder dieser Veranstaltung finden Sie hier

Zu dieser Konferenz, die viel mehr wie eine Propagandaveranstaltung für die islamische Republik wirkte, wurde neben anderen Teilnehmer auch der iranische Botschafter „Ali Reza SHEIKH-ATTAR“ durch „Orient-Okzident-Gesellschaft“ und „Hörstel Networks“ eingeladen.

Erste Teilerfolge in Hamburg wurden schon dadurch erzielt, dass das Atlantik Hotel dieser Veranstaltung abgesagt hat und den Vertretern dieses menschenverachtenden Regimes ihre Räumlichkeiten verwehrt hat. Wir stellen mit Freude fest, dass Vertretern dieses diktatorischen Regimes in vielen Ländern und Städten Räumlichkeiten verwehrt bleiben. Diese Tatsache zeigt der grünen iranischen Freiheitsbewegung, dass ihre Stimmen erhört wurden. Es wurde deutlich gemacht, dass man sich von Verbrechern die keine Menschenrechte anerkennen distanzieren muss!

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